Bürgerbeteiligung und Ehrenamt
Deutschlandweit protestierten in den letzten Jahren Bürgerinnen und Bürger gegen Bauvorhaben und andere Projekte, da sie zu spät in deren Planung einbezogen wurden und ihre Sorgen und Bedenken nicht rechtzeitig Gehör fanden. Dies kann im Einzelfall dazu führen, dass wichtige Vorhaben an Kleinigkeiten scheitern, die man durch frühzeitige Kommunikation problemlos hätte aus dem Weg räumen können.
Auch in Erlangen gibt es Entscheidungen von großer Tragweite, beispielsweise zur Frage der „Stadtumlandbahn“ bzw. „Campus-Bahn“ oder einem „regionaloptimierten Busnetz“. Wir möchten gerade bei solch strittigen Themen zukünftig noch stärker auf die Erlangerinnen und Erlanger zugehen und diese aktiv an der Entscheidungsfindung beteiligen.
Die CSU in Erlangen hat in der Vergangenheit das Thema Bürgerbeteiligung stets aktiv begleitet. Dies erfolgte in Form von Bürgerforen und Bürgerversammlungen sowohl für die Gesamtstadt als auch für die einzelnen Stadtteile oder in Form von Bürgerbegehren oder Ratsbegehren und den entsprechenden Bürgerentscheiden. Wesentliche Merkmale einer guten Bürgerbeteiligung sind fundierte Informationen, Diskussionsprozesse und ein sich daran anschließender Interessensausgleich.
E-Partizipation
Wir wollen in Erlangen auch beim Thema Bürgerbeteiligung Vorreiter in Bayern werden. Sowohl bei Bauprojekten als auch bei anderen richtungsweisenden Entscheidungen wollen wir die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt über eine eigene E-Partizipations-Plattform regelmäßig in den Entscheidungsfindungsprozess einbeziehen.
E-Partizipation umfasst sämtliche internetgestützte Verfahren, die ein Mitwirken von Bürgerinnen und Bürgern an der politischen Entscheidungsfindung ermöglichen. Die Erlanger CSU will im Laufe der nächsten Legislaturperiode eine Online-Plattform einführen, die Stimmungsbilder einholen, ein effektives Beschwerdemanagement beinhalten, zusätzliche Sparpotenziale und Einnahmepotenziale aufdecken und eine noch transparentere Darstellung des Haushalts gewährleisten soll.
Sie kann dazu beitragen, einen ausgeglichenen kommunalen Haushalt zu erzielen. Wir sind zuversichtlich, dass die Erlanger Bürgerinnen und Bürger so regelmäßig Sparpotenziale und Optimierungsmöglichkeiten aufzeigen, die der Stadtrat dann in die Tat umsetzen kann. Einfluss nehmen heißt nicht entscheiden, dies obliegt dem Stadtrat. Einfluss nehmen heißt vielmehr, Probleme und Engpässe erkennen und Verbesserungen und Optimierungen vorschlagen.
Ehrenamt
Die aktivste Form der Mitwirkung liegt im Ehrenamt. Das Ehrenamt genießt vor allem seit 1996 in der Stadt Erlangen eine herausragende Bedeutung. Zehntausende Erlanger Bürgerinnen und Bürger sind gegenwärtig in den unterschiedlichsten Bereichen tätig. Die CSU ist dankbar für ehrenamtliches Engagement in ihrer gesamten Vielfalt, wie z.B. bei Sport und Bewegung, in Schule und Kindergarten, Kirche und Religion, im sozialen Bereich, in Kultur und Musik, Freizeit und Geselligkeit, außerschulischer Jugendarbeit und Erwachsenenbildung, Umwelt- und Tierschutz oder bei der freiwilligen Feuerwehr und bei den Rettungsdiensten.
Allen Aktiven ist unsere Anerkennung gewiss, unabhängig von der Position die sie inne haben, ob als Vorsitzender, Trainer, Schöffe oder in sonstiger formeller oder auch nicht formeller Position oder Aufgabe und auch unabhängig von der Art des Engagements, sei es durch Zeit, Wissen oder Geld. Dabei erfährt das ehrenamtliche Engagement eine wichtige Unterstützung durch hauptamtliche Kräfte aus der Stadtverwaltung, beispielsweise in Form von Ehrenamtsbeauftragten, denn auch Ehrenamt braucht hauptamtliche Unterstützung.
Für eine weitere Stärkung will die CSU Kurse für Ehrenamtliche anbieten wie Konfliktmanagement, Motivationsmanagement, Organisation und Führung sowie Themen frühzeitig mit den Betreffenden abstimmen. Weiterhin sollen ehrenamtlich Engagierte als Anerkennung für ihren Aufwand eine AktivCard erhalten.