Haushalt

Kontinuität und Verlässlichkeit im Finanzwesen, eine Fortsetzung der sparsamen Haushaltspolitik und damit solide Stadtfinanzen – dies waren und sind für die CSU Erlangen die Kernziele der Finanzpolitik. Der Grundsatz, dass „Sparen kein Selbstzweck, sondern nötig ist, damit wir eine Zukunft haben, die nicht auf Kosten unserer Kinder und Kindeskinder bezahlt wird”, hat unverändert und uneingeschränkt auch heute Gültigkeit. Ganz extrem hat uns allen dies die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise im Nachkriegsdeutschland in den Jahren nach der Lehman-Pleite 2008 bis in die heutige Zeit in Erinnerung gerufen und strahlt eine starke Mahnung aus.  

Zentrale Herausforderung wird auch in der Zukunft neben dem obligatorischen Haushaltsausgleich die systematische Konsolidierung bleiben, um wieder einen finanziellen kommunalpolitischen Gestaltungsspielraum für notwendige Investitionen zu erhalten. Trotz schwierigster Bedingungen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise wurde in der Wahlperiode 2008 – 2014 antizyklisch investiert und damit erhebliches Auftragsvolumen für die lokale Wirtschaft geschaffen.

Einen Schwerpunkt haben wir dabei auf die Investitionen für Baumaßnahmen und den Bauunterhalt gelegt. Schwerpunkte waren die Fortführung des herausfordernden Schulmodernisierungsprogramms, der Ausbau und die Erweiterung von Kindertagesstätten und die Erhöhung der Mittel für den Gebäude- und Straßenunterhalt.

Trotz dieser großen Investitionen ist es uns gelungen, die städtische Verschuldung pro Kopf nahezu konstant zu halten, während vergleichbare Städte in den vergangenen 18 Jahren ihre Pro-Kopf-Verschuldung sogar verdoppelt haben. Weiterhin haben wir die Informationstiefe des städtischen Haushalts verbessert, indem wir die doppelte Buchführung eingeführt und die althergebrachte kameralistische Buchführung abgeschafft haben. Seitdem haben wir eine volle Kostentransparenz und sind damit für die Zukunft gerüstet.

Kostentransparenz und sparsame Haushaltsführung

In den nächsten Jahren wollen wir die sparsame Haushaltsführung fortsetzen und streben einen ausgeglichenen Haushalt an. Langfristig dürfen unsere Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Die wichtigsten Haupteinnahmen des städtischen Haushalts sind die Gewerbesteuer und die Einkommensteuer. Um aber mehr Gewerbesteuer einnehmen zu können, brauchen wir noch mehr erfolgreiche Betriebe, die in Erlangen Gewerbesteuer zahlen können. Deshalb muss die Ausweisung geeigneter Gewerbeflächen zur Erweiterung bestehender bzw. Ansiedlung neuer Betriebe vorangetrieben werden. 

Wir wollen uns einsetzen für ein investitionsfreundliches Klima für Existenzgründer, Mittelstand und Industrie. Da sehr viele Erlanger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Umland wohnen, müssen wir durch weitere Ausweisungen von Wohnbaugebieten auch den Menschen, die in Erlangen arbeiten, die Möglichkeit einräumen, hier zu wohnen. Unsere langfristige Vision ist es, eine kommunale Schuldenbremse einzuführen und Schritt für Schritt vorhandene Schulden zu tilgen.